Loading...

Impressum



Ortsgemeinde Börrstadt
Ortsbürgermeister
Martin Fattler
Zum Petersberg 16
67725 Börrstadt
06357-964740
martinfattler22@web.de 

Besondere Informationen:

Disclaimer - rechtliche Hinweise

(1) Haftungsbeschränkung

Inhalte dieser Website

Die Inhalte dieser Website werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Die Gemeinde übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte. Die Nutzung der abrufbaren Inhalte erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Etwaige namentlich gekennzeichnete Beiträge Dritter geben die Meinung des jeweiligen Autors und nicht immer die Meinung der Gemeinde wieder.

Verfügbarkeit der Website

Die Ortsgemeinde wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können aber Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden. Wir behalten uns das Recht vor, das Angebot jederzeit zu ändern oder einzustellen.

 Externe Links

Diese Website enthält Verknüpfungen zu Websites Dritter ("externe Links"). Diese Websites unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Die Gemeinde hat bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu dem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Die Gemeinde hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich die Gemeinde die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. Eine ständige Kontrolle dieser externen Links ist für die Gemeinde ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht.

Werbeanzeigen

Für den Inhalt von Werbeanzeigen ist der jeweilige Autor verantwortlich, ebenso wie für den Inhalt der beworbenen Website. Die Darstellung der Werbeanzeige stellt keine Akzeptanz durch die Gemeinde dar.

Kein Vertragsverhältnis

Mit der Nutzung der Website der Ortsgemeinde kommt keinerlei Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und der Gemeinde zustande. Insofern ergeben sich auch keinerlei vertragliche oder quasivertragliche Ansprüche gegen die Ortsgemeinde.

Für den Fall, dass die Nutzung der Website doch zu einem Vertragsverhältnis führen sollte, gilt rein vorsorglich nachfolgende Haftungsbeschränkung: Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

(2) Urheberrecht

Die auf dieser Website veröffentlichten Inhalte und Werke sind urheberrechtlich geschützt. Jede vom deutschen Urheberrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors oder Urhebers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Beiträge Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. Lediglich die Herstellung von Kopien und Downloads für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt.

Links zur Website der Gemeinde sind jederzeit willkommen, sie bedürfen der Zustimmung durch den Anbieter der Website. Die Darstellung dieser Website in fremden Frames ist nur mit Erlaubnis zulässig.

(3) Datenschutz

Die Gemeinde weist ausdrücklich darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen und nicht lückenlos vor dem Zugriff durch Dritte geschützt werden kann.

Die Verwendung der Kontaktdaten der Anbieterkennzeichnung - insbesondere der Telefon-/Faxnummern und E-Mailadresse - zur gewerblichen Werbung ist ausdrücklich nicht erwünscht, es sei denn die Gemeinde hatte zuvor seine schriftliche Einwilligung erteilt oder es besteht bereits ein geschäftlicher Kontakt. Die Ortsgemeinde Börrstadt und alle auf dieser Website genannten Personen widersprechen hiermit jeder kommerziellen Verwendung und Weitergabe ihrer Daten.

(4) Anwendbares Recht und Wirksamkeit

Es gilt ausschließlich das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen von diesem Text unwirksam sind oder zukünftig werden, bleiben die übrigen Teile in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

(5) Besondere Nutzungsbedingungen

Soweit spezielle Bedingungen für einzelne Nutzungen dieser Website von den vorgenannten Punkten (1) bis (4) abweichen, wird an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. In diesem Falle gelten im jeweiligen Einzelfall die besonderen Nutzungsbedingungen.

Quelle:http://www.juraforum.de/disclaimer_muster/ von Juraforum.de